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   VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146   

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VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146 (https://dejure.org/2011,66052)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146 (https://dejure.org/2011,66052)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Juli 2011 - 20 ZB 11.1146 (https://dejure.org/2011,66052)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Vertretungsbefugnis eines Steuerberaters; Darlegung der Zulassungsgründe; Nacherhebung bei Geschossflächenmehrung durch Wintergarten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (68)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …

    Auszug aus VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt werden (vgl. BayVGH vom 9.8.2010 Az. 20 ZB 10.1342; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642, vom 26.3.2007 BayVBl 2007, 624, vom 23.6.2000 DVBl 2000, 1458).
  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …

    Auszug aus VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt werden (vgl. BayVGH vom 9.8.2010 Az. 20 ZB 10.1342; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642, vom 26.3.2007 BayVBl 2007, 624, vom 23.6.2000 DVBl 2000, 1458).
  • BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02

    Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern

    Auszug aus VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt werden (vgl. BayVGH vom 9.8.2010 Az. 20 ZB 10.1342; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642, vom 26.3.2007 BayVBl 2007, 624, vom 23.6.2000 DVBl 2000, 1458).
     
  • VGH Bayern, 27.01.2000 - 23 N 99.1741
    Auszug aus VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146
    Die Klägerin übersieht dabei, dass in einer Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragssätze für die Herstellung einer leitungsgebundenen gemeindlichen Einrichtung als Beizugsflächen auch künftige Geschossflächenvergrößerungen bereits angeschlossener bebauter Grundstücke zu berücksichtigen sind (vgl. BayVGH vom 27.1.2000 BayVBl 2000, 405 = GK 2001 Nr. 54).
  • VGH Bayern, 09.08.2010 - 20 ZB 10.1342

    Antrag auf Zulassung der Berufung; sämtliche Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 …

    Auszug aus VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt werden (vgl. BayVGH vom 9.8.2010 Az. 20 ZB 10.1342; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642, vom 26.3.2007 BayVBl 2007, 624, vom 23.6.2000 DVBl 2000, 1458).
  • VGH Bayern, 13.08.2001 - 23 ZB 01.212
    Auszug aus VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146
    Im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (BayVGH vom 13.8.2001 Az. 23 ZB 01.212) ist das Erstgericht rechtsfehlerfrei zu der Erkenntnis gelangt, dass es sich bei dem erstellten Wintergarten, der zum Aufenthalt von Menschen vorgesehen und geeignet ist, um beitragspflichtige Geschossflächen im Sinn des § 5 Abs. 1 und 2 der BGS/EWS des Beklagten handelt, und dass es nicht darauf ankommt, ob der Wintergarten selbst an die Entwässerungsanlage angeschlossen ist.
  • VGH Bayern, 31.07.2006 - 23 CE 06.1421
    Auszug aus VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146
    Deswegen kann offenbleiben, ob die Klägerin entsprechend den Anforderungen des § 67 Abs. 4, Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 VwGO durch ihren Ehemann als Steuerberater ordnungsgemäß vertreten ist (vgl. BayVGH vom 31.7.2006 Az. 23 CE 06.1421).
  • VGH Bayern, 18.12.2014 - 20 ZB 14.689

    Ersatzbrennstoffe; Ende der Abfalleigenschaft

    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt werden (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2011 - 20 ZB 11.1146 - juris).
  • VGH Bayern, 16.03.2017 - 20 ZB 16.99

    Aufwendungsersatz für in Eigenregie hergestellten Grundstücksanschluss nach …

    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2011 - 20 ZB 11.1146 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - NVwZ-RR 2004, 542 - DVBl 2004, 838).
  • VGH Bayern, 29.10.2018 - 20 ZB 18.957

    Anordnung einer Bringpflicht des Abfallerzeugers

    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten infrage gestellt wird (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2011 - 20 ZB 11.1146 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - NVwZ-RR 2004, 542).
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